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Patentverletzungen. Eine Analyse der reichsgerichtlichen Rechtsprechung von 1879 bis 1918 zu § 4 und § 35 (§ 34 a.F.) des Patentgesetzes vom 7. April 1891. E-Book (PDF-Datei) 1 Tab., 2 Abb.; 494 S. (RG 135) - Heppe, Rafael von
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Patentverletzungen. Eine Analyse der reichsgerichtlichen Rechtsprechung von 1879 bis 1918 zu § 4 und § 35 (§ 34 a.F.) des Patentgesetzes vom 7. April 1891. E-Book (PDF-Datei) 1 Tab., 2 Abb.; 494 S. (RG 135) - gebrauchtes Buch

1918, ISBN: 3428522184

ID: 7405938471

[EAN: 9783428522187], Duncker & Humblot, 2007. PDF-Datei Patentverletzung; Rechtsprechung; Reichsgericht ***ACHTUNG: E-Book Version - PLEASE NOTE: This is the eBook version*** Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Abschnitt: Geschichte und Grundzüge des Patentrechts: A. Die geschichtliche Entstehung des Patentschutzes: Die europäischen Ursprünge - Das deutsche Patentwesen - B. Die Ziele und das Wesen des Patentrechts: Das geistige Eigentum an der Erfindung - Die Rechtfertigung des Patentschutzes - Die wirtschaftliche Bedeutung des Patentrechts - Der Erfindungsschutz in der Rechtsordnung - 2. Abschnitt: Verletzungsansprüche und patentrechtliche Verfahren: A. Die Ansprüche wegen Patentverletzung: Die Patentverletzung als allgemeine Anspruchsvoraussetzung - Die Ansprüche nach PatG - Die Ansprüche nach dem allgemeinen Recht und ihre Anwendbarkeit - B. Die patentrechtlichen Verfahren und Zuständigkeiten: Die Verfahren vor dem Patentamt - Das Verletzungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten - Die Zuständigkeit des RG für die Feststellung der patentrechtlichen Abhängigkeit im Verletzungsprozess - C. Prozessuale Eigenheiten des Verletzungsverfahrens: Der Rechtsweg für Klagen gegen das Reich oder einen Staat - Die örtliche Zuständigkeit nach § 32 ZPO und die objektive Klagehäufung - Die Beweisvermutung des § 35 Abs. 2 PatG 1891 - 3. Abschnitt: Materielle Voraussetzungen der Patentverletzung: A. Das Patent, der Inhalt des Rechts und sein Umfang: Das wirksame Patent - Die Patentauslegung - B. Der Eingriff in den Schutzbereich: Die Benutzung der Erfindung - Die, [PU: Duncker & Humblot, Berlin]

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Patentverletzungen. - Eine Analyse der reichsgerichtlichen Rechtsprechung von 1879 bis 1918 zu § 4 und § 35 (§ 34 a.F.) des Patentgesetzes vom 7. April 1891. - Rafael von Heppe
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ISBN: 9783428522187

ID: 483157

Das deutsche Patentrecht fand 1877 eine erste einheitliche Regelung. Das im selben Jahr gegründete Reichsgericht war letztinstanzlich für Patentverletzungssachen zuständig. Rafael von Heppe untersucht die anfänglichen Entscheidungen und beleuchtet die Entwicklung der häufig heute noch gültigen Grundstrukturen des Patentverletzungsrechts.Dargestellt sind die Vorbilder des Patentgesetzes und die Geschichte seiner Entstehung, theoretische Grundlagen und die wirtschaftliche Bedeutung, das System von Verletzungsansprüchen, Verfahren und Zuständigkeiten. Der Verfasser erklärt kommentarähnlich die Voraussetzungen der Patentverletzung und gewährt Einblicke in die Entstehung des Patentverletzungsrechts sowie in die Entscheidungspraxis des Reichsgerichts. Er verdeutlicht auch dessen prägenden Einfluss auf das deutsche Patentrecht., [PU: Duncker & Humblot, Berlin]

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ISBN: 3428522184

ID: 9783428522187

Eine Analyse der reichsgerichtlichen Rechtsprechung von 1879 bis 1918 zu 4 und 35 ( 34 a. F. ) des Patentgesetzes vom 7. April 1891. Eine Analyse der reichsgerichtlichen Rechtsprechung von 1879 bis 1918 zu 4 und 35 ( 34 a. F. ) des Patentgesetzes vom 7. April 1891. [KW: PDF ,RECHT ,ALLGEMEINES ,SOZIALWISSENSCHAFTEN RECHT WIRTSCHAFT , RECHT , ALLGEMEINES LEXIKA ,PATENTVERLETZUNG ,REICHSGERICHT ,RECHTSPRECHUNG ,RABATTGRUPPE BUECHER] <-> <-> PDF ,RECHT ,ALLGEMEINES ,SOZIALWISSENSCHAFTEN RECHT WIRTSCHAFT , RECHT , ALLGEMEINES LEXIKA ,PATENTVERLETZUNG ,REICHSGERICHT ,RECHTSPRECHUNG ,RABATTGRUPPE BUECHER

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Rafael von Heppe:
Patentverletzungen. - Erstausgabe

2007, ISBN: 9783428522187

ID: 26115132

Eine Analyse der reichsgerichtlichen Rechtsprechung von 1879 bis 1918 zu § 4 und § 35 (§ 34 a.F.) des Patentgesetzes vom 7. April 1891., [ED: 1], eBook Download (PDF), eBooks, [PU: Duncker & Humblot]

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