Robert Knappe:Die Haushaltsnotlage des Landes Berlin und die Auswirkungen auf die Kulturbetriebe
- neues Buch 2003, ISBN: 9783832493370
Inhaltsangabe:Einleitung: Kunst und Kultur sind noch nie ohne Subventionen ausgekommen. Schon das griechische und römische Theater wurden unterstützt, später die Kunst des Mittelalters du… Mehr…
Inhaltsangabe:Einleitung: Kunst und Kultur sind noch nie ohne Subventionen ausgekommen. Schon das griechische und römische Theater wurden unterstützt, später die Kunst des Mittelalters durch die Kirche und die Kunst der Renaissance durch Fürsten oder Mäzene wie die florentinische Familie Medici ¿ häufig verbunden mit Eigeninteressen der Geldgeber, etwa zur Repräsentation oder Ruhmerlangung. Seit dem 19. Jahrhundert übernehmen neben dem Bürgertum vor allem staatliche Institutionen und die Kommunen die Finanzierungsaufgaben der Kultur. Heute trägt die öffentliche Hand in Deutschland mit jährlich ca. 8,2 Mrd. Euro (2003), das entspricht 1,66 % des Gesamtetats der öffentlichen Haushalte und 101,5 Euro pro Einwohner, nach wie vor den Großteil des kulturellen Lebens in Deutschland, mit fallender Tendenz seit 2001. Die Länder brachten in 2001 43 %, die Kommunen 45% und der Bund 12 % der öffentlichen Mittel für die Kultur auf. Der private Anteil der Kulturfinanzierung liegt bei ca. 5 bis 10 %. In Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte, wachsender Verschuldung und Forderungen nach Ausgabenkonsolidierung stehen diese Subventionen zunehmend unter Rechtfertigungsnot und Kürzungsdruck. Ganz besonders gilt dies für das hochverschuldete Land Berlin, das seit 2002 vor dem Bundesverfassungsgericht um die Anerkennung der Situation der extremen Haushaltsnotlage streitet, um Unterstützungen durch den Bund und die Bundesgemeinschaft zu erhalten. Andererseits ist Berlin nicht nur die bundesrepublikanische Hauptstadt, sondern auch die Kulturhauptstadt Deutschlands, die trotz erfolgter Kürzungen nach wie vor ein kulturelles Angebot in einer Breite, Vielfalt und Qualität bietet, das bundesweit und - pro Einwohner betrachtet - vielleicht auch international seinesgleichen sucht. Gang der Untersuchung: In dieser Arbeit soll analysiert werden, wie die Haushaltsnotlage entstanden ist, welche Konsequenzen von ihr auf die Kulturbetriebe ausgehen und welche Lösungsmöglichkeiten bestehen. Dazu wird der Status Quo aufgezeigt, von theoretischer und praktischer Seite kritisch beleuchtet, um zu einer vorsichtigen Gesamteinschätzung der Situation, Handlungsoptionen und einem Zukunftsausblick zu gelangen. Zunächst wird das Phänomen der einfachen und extremen Haushaltsnotlage allgemein betrachtet. Im Folgenden wird analysiert, inwiefern in Berlin von einer Haushaltsnotlage betroffen ist, was die Ursachen dafür sind und welche Szenarien für die Zukunft bestehen. Unterschiedliche Meinungen und Perspektiven werden aufgezeigt. Das zweite Kapitel beschäftigt zunächst mit der volkswirtschaftlichen und besonders fiskalpolitischen Bedeutung von Kulturbetrieben für eine Kommune bzw. ein Land und auch konkret für Berlin: Was legitimiert Zuwendungen für öffentliche Kulturbetriebe Im letzten Kapitel werden Lösungsansätze gesucht. Dazu werden alternative Kulturfinanzierungsarten vorgestellt und kritisch bewertet. Es werden theoretische Kriterien für eine Haushaltskonsolidierung behandelt. Schließlich wird auf Ebene der Kulturbetriebe, d. h. aus betriebswirtschaftlicher Sicht gezeigt, welche Möglichkeiten der Effizienzsteigerung aus eigener Kraft bestehen, um der Haushaltsnotlage und sinkenden Zuwendungen durch die öffentliche Hand zu begegnen. Die Funktion des Controllings wird differenziert und sektorspezifisch erörtert. Abschließend werden Handlungsdeterminanten und -barrieren analysiert und eine Gesamteinschätzung der Situation abgegeben. Mit über 550 Fußnoten und hochrangigen Interviewpartnern aus der Praxis wurde die Arbeit für ihre äußerst gründliche Recherche und sehr differenzierte, interdisziplinäre Herangehensweise von den Gutachtern gelobt. Die meisten Teile sind von allgemeiner Anwendbarkeit und beziehen sich nicht nur auf die Berliner Situation. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: InhaltsverzeichnisI AbkürzungsverzeichnisIII AbbildungsverzeichnisIV TabellenverzeichnisV AnhangsverzeichnisVI 1.Einleitung1 2.Die Haushaltsnotlage des Landes Berlin2 2.1Die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf Feststellung der extremen Haushaltsnotlage2 2.1.1Zum Begriff der `extremen Haushaltsnotlage`2 2.1.2Juristische Aspekte3 2.1.3Politische Aspekte7 2.1.4Finanzwissenschaftliche Aspekte8 2.2Ursachen, Symptome und aktuelle Situation10 2.2.1Aus Sicht der Senatsverwaltung für Finanzen10 2.2.2Aus Sicht der Gutachter Färber und Wieland15 2.2.3Aus Sicht des Bundes16 2.2.4Aus Sicht externer Autoren und Wissenschaftler17 2.2.5Im Vergleich mit anderen Bundesländern18 2.3Finanzplanungen für die Zukunft21 2.3.1Senatsverwaltung für Finanzen21 2.3.2Der Berliner Kulturetat25 2.3.3Auswirkungen des Klageerfolgs bzw. -misserfolgs auf das Land Berlin29 3.Die Auswirkungen auf die Kulturbetriebe33 3.1Definition33 3.2Bedeutung der Kultur in und für Berlin33 3.2.1Direkte Einkommens- und Beschäftigungseffekte33 3.2.2Umwegrentabilitäten von öffentlichen Zuwendungen und positive Externalitäten im Kultursektor34 3.2.3Kulturpolitik in Berlin38 3.3Finanzierung und Haushalte der Kulturbetriebe41 3.3.1Einnahmequellen41 3.3.2Ausgabenstrukturen43 3.3.2Entwicklungen im Zeitablauf43 3.4Auswirkung der Haushaltsnotlage auf die Planungssicherheit44 3.5Mögliche Konsequenzen für die Kulturbetriebe46 4.Lösungsansätze48 4.1Auf politischer Ebene: Kriterien für eine sinnvolle und effektive Haushaltskonsolidierung48 4.1.1Ökonomische und finanzwissenschaftliche Kriterien48 4.1.2Bestimmung der Güterart von Kultur und normative Kriterien55 4.1.3Politische Kriterien57 4.1.4Berücksichtigung der Zukunftsentwicklung Berlins61 4.2Auf Ebene der Kulturbetriebe: Private Finanzierungsquellen und wirtschaftlicheres Handeln63 4.2.1Sponsoring64 4.2.2Fundraising69 4.2.3Public Private Partnership (PPP)72 4.2.4Stiftungen74 4.2.5Mögliche Einnahmesteigerungen78 4.2.6Potentielle Ausgabensenkungen82 4.3Chancen und Grenzen des Controllings86 4.4Handlungsspielräume und -rationalitäten in Kulturbetrieben94 5.Fazit97 Anhang100 Literaturverzeichnis107 Quellenverzeichnis116 Die Haushaltsnotlage des Landes Berlin und die Auswirkungen auf die Kulturbetriebe: Inhaltsangabe:Einleitung: Kunst und Kultur sind noch nie ohne Subventionen ausgekommen. Schon das griechische und römische Theater wurden unterstützt, später die Kunst des Mittelalters durch die Kirche und die Kunst der Renaissance durch Fürsten oder Mäzene wie die florentinische Familie Medici ¿ häufig verbunden mit Eigeninteressen der Geldgeber, etwa zur Repräsentation oder Ruhmerlangung. Seit dem 19. Jahrhundert übernehmen neben dem Bürgertum vor allem staatliche Institutionen und die Kommunen die Finanzierungsaufgaben der Kultur. Heute trägt die öffentliche Hand in Deutschland mit jährlich ca. 8,2 Mrd. Euro (2003), das entspricht 1,66 % des Gesamtetats der öffentlichen Haushalte und 101,5 Euro pro Einwohner, nach wie vor den Großteil des kulturellen Lebens in Deutschland, mit fallender Tendenz seit 2001. Die Länder brachten in 2001 43 %, die Kommunen 45% und der Bund 12 % der öffentlichen Mittel für die Kultur auf. Der private Anteil der Kulturfinanzierung liegt bei ca. 5 bis 10 %. In Zeiten angespannter öffentlicher Haushalte, wachsender Verschuldung und Forderungen nach Ausgabenkonsolidierung stehen diese Subventionen zunehmend unter Rechtfertigungsnot und Kürzungsdruck. Ganz besonders gilt dies für das hochverschuldete Land Berlin, das seit 2002 vor dem Bundesverfassungsgericht um die Anerkennung der Situation der extremen Haushaltsnotlage streitet, um Unterstützungen durch den Bund und die Bundesgemeinschaft zu erhalten. Andererseits ist Berlin nicht nur die bundesrepublikanische Hauptstadt, sondern auch die Kulturhauptstadt Deutschlands, die trotz erfolgter Kürzungen nach wie vor ein kulturelles Angebot in einer Breite, Vielfalt und Qualität bietet, das bundesweit und - pro Einwohner betrachtet - vielleicht auch international seinesgleichen sucht. Gang der Untersuchung: In dieser Arbeit soll analysiert werden, wie die Haushaltsnotlage entstanden ist, welche Konsequenzen von ihr auf die Kulturbetriebe ausgehen und welche Lösungsmöglichkeiten bestehen. Dazu wird der Status Quo aufgezeigt, von theoretischer und praktischer Seite kritisch beleuchtet, um zu einer vorsichtigen Gesamteinschätzung der Situation, Handlungsoptionen und einem Zukunftsausblick zu gelangen. Zunächst wird das Phänomen der einfachen und extremen Haushaltsnotlage allgemein betrachtet. Im Folgenden wird analysiert, inwiefern in Berlin von einer Haushaltsnotlage betroffen ist, was die Ursachen dafür sind und welche Szenarien für die Zukunft bestehen. Unterschiedliche Meinungen und Perspektiven werden aufgezeigt. Das zweite Kapitel beschäftigt zunächst mit der volkswirtschaftlichen und besonders fiskalpolitischen Bedeutung von Kulturbetrieben für eine Kommune bzw. ein Land und auch konkret für Berlin: Was legitimiert Zuwendungen für öffentliche Kulturbetriebe Im letzten Kapitel werden Lösungsansätze gesucht. Dazu werden alternative Kulturfinanzierungsarten vorgestellt und kritisch bewertet. Es werden theoretische Kriterien für eine Haushaltskonsolidierung behandelt. Schließlich wird auf Ebene der Kulturbetriebe, d. h. aus betriebswirtschaftlicher Sicht gezeigt, welche Möglichkeiten der Effizienzsteigerung aus eigener Kraft bestehen, um der Haushaltsnotlage und sinkenden Zuwendungen durch die öffentliche Hand zu begegnen. Die Funktion des Controllings wird differenziert und sektorspezifisch erörtert. Abschließend werden Handlungsdeterminanten und -barrieren analysiert und eine Gesamteinschätzung der Situation abgegeben. Mit über 550 Fußnoten und hochrangigen Interviewpartnern aus der Praxis wurde die Arbeit für ihre äußerst gründliche Recherche und sehr differenzierte, interdisziplinäre Herangehensweise von den Gutachtern gelobt. Die meisten Teile sind von allgemeiner Anwendbarkeit und beziehen sich nicht nur auf die Berliner Situation. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: InhaltsverzeichnisI AbkürzungsverzeichnisIII AbbildungsverzeichnisIV TabellenverzeichnisV AnhangsverzeichnisVI 1.Einleitung1 2.Die Haushaltsnotlage des Landes Berlin2 2.1Die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf Feststellung der extremen Haushaltsnotlage2 2.1.1Zum Begriff der `extremen Haushaltsnotlage`2 2.1.2Juristische Aspekte3 2.1.3Politische Aspekte7 2.1.4Finanzwissenschaftliche Aspekte8 2.2Ursachen, Symptome und aktuelle Situation10 2.2.1Aus Sicht der Senatsverwaltung für Finanzen10 2.2.2Aus Sicht der Gutachter Färber und Wieland15 2.2.3Aus Sicht des Bundes16 2.2.4Aus Sicht externer Autoren und Wissenschaftler17 2.2.5Im Vergleich mit anderen Bundesländern18 2.3Finanzplanungen für die Zukunft21 2.3.1Senatsverwaltung für Finanzen21 2.3.2Der Berliner Kulturetat25 2.3.3Auswirkungen des Klageerfolgs bzw. -misserfolgs auf das Land Berlin29 3.Die Auswirkungen auf die Kulturbetriebe33 3.1Definition33 3.2Bedeutung der Kultur in und für Berlin33 3.2.1Direkte Einkommens- und Beschäftigungseffekte33 3.2.2Umwegrentabilitäten von öffentlichen Zuwendungen und positive Externalitäten im Kultursektor34 3.2.3Kulturpolitik in Berlin38 3.3Finanzierung und Haushalte der Kulturbetriebe41 3.3.1Einnahmequellen41 3.3.2Ausgabenstrukturen43 3.3.2Entwicklungen im Zeitablauf43 3.4Auswirkung der Haushaltsnotlage auf die Planungssicherheit44 3.5Mögliche Konsequenzen für die Kulturbetriebe46 4.Lösungsansätze48 4.1Auf politischer Ebene: Kriterien für eine sinnvolle und effektive Haushaltskonsolidierung48 4.1.1Ökonomische und finanzwissenschaftliche Kriterien48 4.1.2Bestimmung der Güterart von Kultur und normative Kriterien55 4.1.3Politische Kriterien57 4.1.4Berücksichtigung der Zukunftsentwicklung Berlins61 4.2Auf Ebene der Kulturbetriebe: Private Finanzierungsquellen und wirtschaftlicheres Handeln63 4.2.1Sponsoring64 4.2.2Fundraising69 4.2.3Public Private Partnership (PPP)72 4.2.4Stiftungen74 4.2.5Mögliche Einnahmesteigerungen78 4.2.6Potentielle Ausgabensenkungen82 4.3Chancen und Grenzen des Controllings86 4.4Handlungsspielräume und -rationalitäten in Kulturbetrieben94 5.Fazit97 Anhang100 Literaturverzeichnis107 Quellenverzeichnis116 BUSINESS & ECONOMICS / General, Diplomica Verlag<
